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Schluss mit den Rechtsirrtümern Teil 5: Arbeitsverträge müssen immer schriftlich geschlossen werden
Zu seiner Wirksamkeit bedarf ein Arbeitsvertrag grundsätzlich keiner Form. (§ 105 GewO) Ein Arbeitsverhältnis kann daher auch durch mündlichen Vertragsschluss oder durch schlüssiges Verhalten der Vertragsparteien zustande kommen.
Die Schriftform ist zwar üblich un...
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Eingestellt am 18.08.2011 von H. Himmelsbach
Schluss mit den Rechtsirrtümern Teil 4: Keine Kündigung während der Krankheit
Der Arbeitgeber darf selbstverständlich auch kündigen, wenn der Arbeitnehmer krank ist. Die bloße Tatsache, dass er dem ...
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Eingestellt am 10.08.2011 von H. Himmelsbach
Schluss mit den Rechtsirrtümern Teil 3: Arbeitsrecht Abmahnung Kündigung
Vor Ausspruch einer Kündigung bedarf es immer drei vorangegangener Abmahnungen !
Bei dieser Annahme handelt es sich wiederum um einen leider weit verbreiteten Rechtsirrtum.
Mit einer Abmahnung rügt der Arbeitgeber ein konkretes Fehlverhalten seines Arbeitnehmers und warnt mit ...
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Eingestellt am 20.07.2011 von H. Himmelsbach
Schluss mit den Rechtsirrtümern Teil 2:
"Ein Mieter muss dem Vermieter drei Nachmieter stellen bzw. benennen, um vorzeitig aus dem Mietvertrag herauszukommen"
Plant man einen Umzug, sollte man auch an die Kündigung des bestehenden Mietvertrages denken – ansonsten muss man womöglich unnötig d...
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Eingestellt am 19.07.2011 von H. Himmelsbach
Kündigungsgrund wegen Veröffentlichung eines Romans "Wer die Hölle fürchtet kennt das Büro nicht" ? Störung des Betriebsfriedens oder Kunstfreiheit ?
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Eingestellt am 19.07.2011 von H. Himmelsbach
Die Nichteinhaltung der Kündigungsfrist sollte innerhalb der 3 Wochen Frist des § 4 Satz 1 KSchG vor dem Arbeitsgericht geltend gemacht werden
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Eingestellt am 23.05.2011 von H. Himmelsbach
Bundesverfassungsgericht erklärt bisherige Rechtsprechung des BGH zur Berechnung des nachehelichen Unterhalts sog. Dreiteilung für verfassungswidrig
1 BvR 918/10
Neue Rechtsprechung zur Berechnung des nachehelichen Unterhalts unter
Anwendung der sogenannten Dreiteilungsmethode verfassungswidrig
Mit dem am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts hat der Gesetzgeber das Unterh...
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Eingestellt am 15.02.2011 von H. Himmelsbach
Welche Anforderungen sind bei einem Austausch des Fußbodenbelags im Altbau an den Trittschallschutz zu stellen ?
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Eingestellt am 29.10.2009 von H. Himmelsbach
Kann der Arbeitgeber bei einem Wettbewerbsverstoß seines Arbeitnehmers ohne weiteres die außerordentliche fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses aussprechen ?
Einem Arbeitnehmer ist es...
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Eingestellt am 13.02.2009 von H. Himmelsbach
Kann der Rückübertragungsanspruch eines Schenkers eines Grundstücks im Falle groben Undanks des Beschenkten durch Vormerkung im Grundbuch gesichert werden?
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Eingestellt am 10.02.2009 von H. Himmelsbach
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Urteil vom 19. Juli 2024 - V ZR 139/23 Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute auf der ...
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 05.07.2024 (Aktenzeichen V ZR 34/24) zur vertraglich...